Bundesheer im Spannungsfeld zwischen Verteidigungsinvestitionen und Haushaltskürzungen

Die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat in einer aktuellen Stellungnahme betont, dass eventuelle Einsparungen im Verteidigungsbudget keinesfalls den „Aufbauplan 2032+“ des Bundesheeres beeinträchtigen werden. Dies gilt ebenso für die laufenden Beschaffungsprojekte und Übungen. Tanner erklärte, dass die Einsparungen ausschließlich im Verwaltungsbereich, in der Öffentlichkeitsarbeit, bei Inseraten und Veranstaltungen vorgenommen werden sollen.

Budgetsteigerung für das Bundesheer

Das Doppelbudget, das von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) am Dienstag vorgestellt wurde, sieht eine signifikante Erhöhung des Budgets für das Bundesheer vor. Im Jahr 2025 soll das Budget um 18 Prozent, entsprechend 725 Millionen Euro, steigen. Ohne die Ermächtigungen beträgt die Steigerung 8,6 Prozent, was 349,1 Millionen Euro entspricht. Auch im Jahr 2026 ist eine weitere Erhöhung um 8,4 Prozent vorgesehen. Diese Entwicklung führt dazu, dass der Anteil des Verteidigungsbudgets am Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2025 bei 1,17 Prozent und im Jahr 2026 bei 1,25 Prozent liegen wird. Das erklärte Ziel der Regierung ist es, bis 2032 zwei Prozent des BIP für die Landesverteidigung zu erreichen.

Tanner stellte klar, dass das Aufrüstungsbudget von 16 Milliarden Euro nicht angetastet wird, und versicherte, dass alle geplanten Anschaffungen weiterhin auf der Agenda stehen. In einem Ministerratsvortrag wurde ein „Bekenntnis“ abgelegt, dass die Modernisierung der Armee bis 2032 fortgesetzt wird.

Geplante Beschaffungen und Projekte

Zu den bereits in Umsetzung befindlichen Beschaffungen zählen die Erweiterung der Flotte des Radpanzers Pandur, der Austausch der alten Transporthubschrauberflotte Agusta Bell 212 durch Black Hawk-Hubschrauber sowie die Beschaffung von vier Embraer C-390 Transportmaschinen. Zudem wird an einem neuen „Battle Management System“ gearbeitet und es laufen Verhandlungen mit der italienischen Regierung zur Anschaffung von zwölf Jettrainern des Typs Leonardo M-346 FA, die die ausgemusterten Saab 105 ersetzen sollen.

Ein weiterer Punkt, den die „Presse“ berichtete, ist der geplante Kauf von Kampfdrohnen, die auch für Bodenangriffe eingesetzt werden sollen. Der stellvertretende Generalstabschef Bruno Hofbauer erklärte, dass man hier mit einer hohen Stückzahl einsteigen wolle. Zudem wird die Bestellung für eine Raketenabwehr auf Mittelstrecke noch in diesem Jahr abgeschlossen, wobei die Anschaffung im Rahmen der europäischen Plattform Sky Shield erfolgen soll.

Im Hinblick auf die Digitalisierung des Heeres und die Entwicklung neuer Waffensysteme wird die Nachfolgefrage des Eurofighters sowie die Anschaffung von Langstrecken-Flugabwehrraketen nicht im aktuellen Budget behandelt. Tanner wies darauf hin, dass hierfür eine separate Finanzierung notwendig sein wird.

Kostenoptimierungen im Verwaltungshaushalt

Tanner kündigte an, dass in den kommenden beiden Jahren Kostenoptimierungen in Höhe von 70 Millionen Euro für 2025 und fast 92 Millionen Euro für 2026 angestrebt werden. Diese Einsparungen sollen vor allem durch eine Überprüfung der Verwaltung und der Öffentlichkeitsarbeit erreicht werden. „Alles, was externe Beratungsleistungen betrifft, muss hinterfragt werden“, so Tanner. Auch Inserate und Veranstaltungen stehen auf der Überprüfungsliste.

Im Gegensatz zu anderen Ministerien kann sich das Verteidigungsministerium über ein stabiles Budget freuen. Mit 4,7 Milliarden Euro erhält die Landesverteidigung heuer mehr Geld als in den letzten Jahren. Ob die geplante

Quelle: https://orf.at/stories/3393522/